Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.03.2017 - 4 WF 43/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
FamGKG 38
Wertfestsetzung bei "stecken gebliebenem" Stufenantrag - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wertfestsetzung bei "stecken gebliebenem" Stufenantrag
- hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)
FamGKG 38
Stufenantrag, Wertfestsetzung, Zurückverweisung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamGKG 38
Stufenantrag; Wertfestsetzung; Zurückverweisung - rechtsportal.de
FamGKG 38
Verfahren des Beschwerdegerichts bei unterbliebener Ermittlung der Voraussetzungen der Wertfestsetzung durch das Familiengericht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Main, 11.01.2017 - 452 F 1294/15
- OLG Frankfurt, 13.03.2017 - 4 WF 43/17
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 31.03.1993 - XII ZR 67/92
Rechtsmittelbeschwer bei Abweisung eines im Rahmen einer Stufenklage geltend …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.03.2017 - 4 WF 43/17
Diesbezüglich gilt (Senatsbeschluss vom 17.06.2013, 4 WF 24/13 im Anschluss an BGH FamRZ 1993, 1189) Folgendes: Im Falle einer "stecken gebliebenen" Stufenklage - wie hier infolge des Vergleichsschlusses - ist einerseits von dem Vorstellungsbild des Stufenklägers über den Umfang der unbezifferten Leistungsstufe auszugehen, dieses ist aber andererseits zu verobjektivieren. - OLG Frankfurt, 20.10.2015 - 4 WF 175/15
Teilkostenentscheidung in Verbundentscheidung bei abgetrennter …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.03.2017 - 4 WF 43/17
Denn obgleich das Verbundverfahren infolge der Abtrennung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich aus dem Einheitsentscheidung des § 142 I FamFG noch nicht umfassend erstinstanzlich erledigt ist, ist gleichwohl anerkannt, dass das Familiengericht berechtigt ist, Teilwerte für die erledigten Teile des Verfahrens festzusetzen (vergl. Senatsbeschluss vom 20. Oktober 2015 - 4 WF 175/15 -, juris). - OLG Rostock, 22.12.2011 - 3 W 205/11
Streitwertbeschwerde: Anforderungen an die Nichtabhilfeprüfung; Streitwert bei …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.03.2017 - 4 WF 43/17
Sie führt infolge deutlicher Verfahrensfehler des Familiengerichts zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung analog § 572 III ZPO an das Familiengericht zur Neuentscheidung über die (Erst-)Beschwerde des Bevollmächtigten des Antragstellers gegen den Beschluss vom 14.10.2016 (zu dieser Möglichkeit OLG Naumburg BeckRS 2013, 14421; hinsichtlich des identischen § 66 GKG auch: OVG Bremen NVwZ-RR 2016, 440 [OVG Bremen 23.12.2015 - 1 S 288/15] ; OLG Rostock BeckRS 2012, 02320). - OVG Bremen, 23.12.2015 - 1 S 288/15
Entscheidung des Einzelrichters über die Streitwertbeschwerde bei …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.03.2017 - 4 WF 43/17
Sie führt infolge deutlicher Verfahrensfehler des Familiengerichts zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung analog § 572 III ZPO an das Familiengericht zur Neuentscheidung über die (Erst-)Beschwerde des Bevollmächtigten des Antragstellers gegen den Beschluss vom 14.10.2016 (zu dieser Möglichkeit OLG Naumburg BeckRS 2013, 14421; hinsichtlich des identischen § 66 GKG auch: OVG Bremen NVwZ-RR 2016, 440 [OVG Bremen 23.12.2015 - 1 S 288/15] ; OLG Rostock BeckRS 2012, 02320). - OLG Naumburg, 21.06.2013 - 8 WF 116/13
Verfahrenswert eines wieder aufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahrens
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.03.2017 - 4 WF 43/17
Sie führt infolge deutlicher Verfahrensfehler des Familiengerichts zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung analog § 572 III ZPO an das Familiengericht zur Neuentscheidung über die (Erst-)Beschwerde des Bevollmächtigten des Antragstellers gegen den Beschluss vom 14.10.2016 (zu dieser Möglichkeit OLG Naumburg BeckRS 2013, 14421; hinsichtlich des identischen § 66 GKG auch: OVG Bremen NVwZ-RR 2016, 440 [OVG Bremen 23.12.2015 - 1 S 288/15] ; OLG Rostock BeckRS 2012, 02320).
- OLG Frankfurt, 17.04.2018 - 5 WF 65/18
Streitwert für Stufenantrag in Folgesache Güterrecht vor Bezifferung nach § 38 …
Dieser ist vielmehr nach § 42 Abs. 1 FamGKG zu schätzen, entscheidend sind die erkennbaren Erwartungen des Antragstellers zur Höhe seines Anspruches bei Einreichung des Stufenantrages (OLG Frankfurt AGS 2016, 292; BeckRS 2017, 122669; OLG Karlsruhe FuR 2016, 122; OLG Bremen FF 2015, 78; OLG Schleswig MDR 2014, 1345). - OLG Frankfurt, 15.08.2017 - 4 WF 73/17
Berücksichtigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei Festsetzung des …
Hierzu entspricht es aber der Senatsrechtsprechung, dass im Falle der Abtrennung einer Folgesache aus dem Scheidungsverbund eine Teilwertfestsetzung für die zunächst entschiedene Ehesache (und ggf. im Verbund hierzu gebliebener, mitentschiedener Folgesachen) möglich ist (vergl. Senatsbeschlüsse vom 13.03.2017, 4 WF 43/17, und grundlegend vom 20. Oktober 2015, 4 WF 175/15, juris).